zypresse.com
09.01.2009 NÄCHSTER
ANNAHMESCHLUSS:

AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Online-Werbung der Zypresse Online GmbH & Co. KG

1. Geltungsbereich
Für die Schaltung von Werbung auf den Webseiten der Zypresse Online GmbH & Co. KG unter http://www.zypresse.com gelten die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen von Werbekunden finden, selbst bei Kenntnis, keine Anwendung, es sei denn, die Zypresse Online GmbH & Co. KG hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2. Vertragsschluss
Ein Vertrag zwischen der Zypresse Online GmbH & Co. KG und dem Werbekunden über Online-Werbung kommt mit Annahme des Kundenauftrags durch die Zypresse Online GmbH & Co. KG zustande. Die Annahme kann schriftlich oder per E-Mail erfolgen. Aufträge von Werbeagenturen oder –mittlern werden nur für namentlich benannte Werbungtreibende angenommen. Der Vertrag kommt mit der Werbeagentur bzw. dem Werbemittler zustande, es sei denn der Werbungtreibende wird ausdrücklich als Vertragspartner benannt und die Beauftragung wird schriftlich nachgewiesen.

3. Werbemittel
Der Werbekunde hat die für die Online-Werbung erforderlichen Materialien und Informationen mindestens drei Werktage vor der geplanten Schaltung vollständig, fehlerfrei und den vertraglichen Vereinbarungen entsprechend zur Verfügung zu stellen. Die Werbemittel haben insbesondere die von der Zypresse Online GmbH & Co. KG vorgegebenen Dateiformate und –größen einzuhalten. Der Werbekunde räumt der Zypresse Online GmbH & Co. KG sämtliche für die auftragsgemäße Schaltung der Werbung erforderlichen Rechte ein. Der Werbekunde gewährleistet und sichert zu, über alle zur Schaltung der Werbung erforderlichen Rechte verfügungsberechtigt zu sein. Die Zypresse Online GmbH & Co. KG ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Werbemittel des Kunden auf Verstöße gegen geltendes Recht zu überprüfen. Die Zypresse Online GmbH & Co. KG behält sich vor, Werbemittel zurückzuweisen, wenn diese gegen geltendes Recht verstoßen oder deren Veröffentlichung für die Zypresse Online GmbH & Co. KG unzumutbar ist. Die Zurückweisung wird dem Werbekunden unter Angabe der Gründe unverzüglich mitgeteilt. Der Werbekunde ist in diesem Fall berechtigt, der Zypresse Online GmbH & Co. KG eine abgeänderte Version zu übermitteln, für die keine Zurückweisungsgründe bestehen. Gehen die erforderlichen vertragsgemäßen Werbemittel nicht rechtzeitig für die Einhaltung der vereinbarten Schaltung bei der Zypresse Online GmbH & Co. KG ein, wird die Zypresse Online GmbH & Co. KG für die Dauer der Verspätung von der Verpflichtung zur Leistung frei und behält den Anspruch auf die vereinbarte Vergütung. Die Zypresse Online GmbH & Co. KG ist nicht verpflichtet, die gelieferten Materialien und Informationen aufzubewahren oder zurückzuliefern.

4. Rechtliche Verantwortung
Der Werbekunde trägt die alleinige Verantwortung für die rechtliche Zulässigkeit und den Inhalt seiner Online-Werbung. Der Werbekunde darf mit seiner Online-Werbung nicht gegen gesetzliche oder behördliche Ge- oder Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter (Marken-, Namens-, Urheber-, Datenschutz-, Persönlichkeitsrechte etc.) verstoßen. Verstößt der Werbekunde mit seiner Online-Werbung gegen diese Verpflichtung und hat er dies zu vertreten, haftet er gegenüber der Zypresse Online GmbH & Co. KG auf Ersatz aller hieraus entstehenden Schäden. Der Werbekunde stellt die Zypresse Online GmbH & Co. KG im Innenverhältnis von allen aus diesen Verstößen resultierenden Ansprüchen Dritter, einschließlich der Kosten der Rechtsverfolgung und -verteidigung, frei. Erlangt die Zypresse Online GmbH & Co. KG Kenntnis davon, dass die Online-Werbung des Werbekunden gegen gesetzliche oder behördliche Ge- oder Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter verstößt, ist die Zypresse Online GmbH & Co. KG berechtigt, die Online-Werbung ohne vorherige Ankündigung zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren. Die Zypresse Online GmbH & Co. KG wird den Werbekunden unverzüglich über eine solche Maßnahme unterrichten. Der Werbekunde bleibt zur Zahlung des vereinbarten Entgelts verpflichtet.

5. Laufzeit und Kündigung
Der Vertrag wird, falls nicht anders vereinbart, mit einer Laufzeit von einem (Monatsvertrag), sechs (Halbjahresvertrag) oder zwölf Monaten (Jahresvertrag) geschlossen. Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, die auch durch Telefax als gewahrt gilt.

6. Preise und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung für die Schaltung der Online-Werbung richtet sich nach der zum Zeitpunkt der Auftragserteilung unter http://www.zypresse.com veröffentlichten Preisliste. Eine Preisänderung wird wirksam, wenn der Werbekunde nicht innerhalb von einem Monat nach Zugang der Änderungsmitteilung dem geänderten Preis widerspricht. Die Zypresse Online GmbH & Co. KG wird den Werbekunden hierauf in der Änderungsmitteilung nochmals besonders hinweisen. Widerspricht der Werbekunde rechtzeitig, haben beide Parteien das Recht, den Vertrag mit einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende zu kündigen. Bei Zahlung der Entgelte durch Lastschrifteinzug gewährt die Zypresse Online GmbH & Co. KG einen Skonto in Höhe von 3%. Bei Rücklastschriften, die der Werbekunde zu vertreten hat, berechnet die Zypresse Online GmbH & Co. KG eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 6,00, es sei denn der Werbekunde weist nach, dass ein Schaden überhaupt nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden ist. Bei Zahlungsverzug ist die Zypresse Online GmbH & Co. KG berechtigt, die Leistungen einzustellen und die Online-Werbung des Kunden auszusetzen. Für die restliche Laufzeit des Vertrages können Vorauszahlungen verlangt werden. Der Werbekunde ist zur Aufrechnung nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen berechtigt. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Werbekunde nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

7. Gewährleistung, Haftung
Bei Mängeln der Online-Werbung ist die Zypresse Online GmbH & Co. KG zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Werbekunde nach seiner Wahl mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Der Werbekunde muss offensichtliche Mängel der Online-Werbung innerhalb von einer Woche nach der ersten Schaltung der Zypresse Online GmbH & Co. KG schriftlich anzeigen. Anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Für Schäden haftet die Zypresse Online GmbH & Co. KG nur dann, wenn die Zypresse Online GmbH & Co. KG oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz der Zypresse Online GmbH & Co. KG oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen beruht. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht nicht groß fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung der Zypresse Online GmbH & Co. KG auf den Schaden begrenzt, der für die Zypresse Online GmbH & Co. KG bei Vertragsschluss vernünftigerweise vorhersehbar war. Die Haftung der Zypresse Online GmbH & Co. KG aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.

8. Schlussbestimmungen
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag ist, wenn der Werbekunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, Freiburg im Breisgau. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

 

Stand 01.01.2008

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Anzeigenaufträge der Zypresse Verlags GmbH

1. Geltungsbereich
Für die Veröffentlichung von Anzeigen in der Zypresse gelten die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen von Anzeigekunden finden, selbst bei Kenntnis, keine Anwendung, es sei denn, die Zypresse Verlags GmbH hat ihrer
Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2. Vertragsschluss und –umfang
Ein Vertrag zwischen der Zypresse Verlags GmbH und dem Anzeigekunden über Kleinanzeigen kommt mit der Annahmeerklärung der Zypresse Verlags GmbH oder mit der ersten
Erfüllungshandlung der Zypresse Verlags GmbH zustande.
Ein Vertrag über Verbundanzeigen und gestaltete Anzeigen bedarf der schriftlichen Annahme des Kundenauftrags durch die Zypresse Verlags GmbH.
Sofern der Kunde seinen Auftrag nicht auf eine bestimmte Regionalausgabe beschränkt, gilt der Auftrag im Zweifel für alle drei Ausgaben (FR, LÖ, OG). Die Zypresse Verlags GmbH
behält sich vor, Anzeigen auch online zu veröffentlichen. Der Kunde kann der Online-Veröffentlichung schriftlich gegenüber der Zypresse Verlags GmbH widersprechen.
Rubrizierte Anzeigen werden auch ohne ausdrückliche Vereinbarung in der jeweiligen Rubrik abgedruckt.
Ein Anspruch auf Abdruck der Anzeige in einer bestimmten lokalen oder zeitlichen Ausgabe oder an einem bestimmten Platz bestehen nur dann, wenn die Zypresse Verlags GmbH dies
dem Kunden schriftlich bestätigt.
Stornierungen bedürfen der Schriftform und müssen bis spätestens zum Termin für den Anzeigenannahmeschluss der entsprechenden Ausgabe erfolgen.
Wurde dem Kunden ein Abrufsrecht eingeräumt, ist der Vertrag innerhalb eines Jahres ab Auftragserteilung abzuwickeln.
Bei Chiffre-Anzeigen werden nur verlagseigene Nummern verwandt. Zuschriften sind abzuholen. Sie werden für die Dauer von zwei Wochen nach Erscheinen der Anzeige dem Kunden
nur zugesandt, wenn dies auf dem Anzeigenvordruck vermerkt ist. Die Zypresse Verlags GmbH ist berechtigt, sämtliche auf Chiffre-Anzeigen hin eingegangene, vom Kunden nicht
abgeholte Unterlagen nach vier Wochen ab Erscheinungsdatum zu vernichten. Einer Benachrichtigung hierüber bedarf es nicht.

3. Pflichten des Kunden
Der Anzeigenkunde hat die für die Anzeige erforderlichen Materialien und Informationen sowie Beilagen rechtzeitig vor der geplanten Veröffentlichung, vollständig, fehlerfrei und den
vertraglichen Vereinbarungen entsprechend zur Verfügung zu stellen.
Der Anzeigenkunde räumt der Zypresse Verlags GmbH sämtliche für die auftragsgemäße Veröffentlichung der Anzeige erforderlichen Rechte ein. Der Anzeigenkunde gewährleistet und
sichert zu, über alle zur Veröffentlichung der Anzeige erforderlichen Rechte verfügungsberechtigt zu sein. Der Ausschluss von Mitbewerbern ist grundsätzlich nicht möglich.
Von der Zypresse Verlags GmbH für den Kunden gestaltete oder geänderte Anzeigen oder Vorlagen dürfen nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung der Zypresse Verlags GmbH
weiterverwendet werden.
Die Zypresse Verlags GmbH ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Anzeige des Kunden auf Verstöße gegen geltendes Recht zu überprüfen. Die Zypresse Verlags GmbH behält sich
vor, Anzeigen zurückzuweisen, wenn diese gegen geltendes Recht verstoßen oder deren Veröffentlichung für die Zypresse Verlags GmbH unzumutbar ist. Die Zurückweisung wird dem
Anzeigekunden unter Angabe der Gründe unverzüglich mitgeteilt.
Die Zypresse Verlags GmbH ist nicht verpflichtet, die gelieferten Materialien und Informationen aufzubewahren oder zurückzuliefern.

4. Rechtliche Verantwortung
Der Anzeigenkunde trägt die alleinige Verantwortung für die rechtliche Zulässigkeit und den Inhalt seiner Anzeige.
Der Kunde darf mit seiner Anzeige nicht gegen gesetzliche oder behördliche Ge- oder Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter (Marken-, Namens-, Urheber-, Datenschutz-,
Persönlichkeitsrechte etc.) verstoßen.
Verstößt der Kunde mit seiner Anzeige gegen diese Verpflichtung und hat er dies zu vertreten, haftet er gegenüber der Zypresse Verlags GmbH auf Ersatz aller hieraus entstehenden
Schäden. Der Anzeigenkunde stellt die Zypresse Verlags GmbH im Innenverhältnis von allen aus diesen Verstößen resultierenden Ansprüchen Dritter, einschließlich der Kosten der
Rechtsverfolgung und -verteidigung, frei.

5. Preise
Die Vergütung für die Veröffentlichung von Anzeigen richtet sich nach der zum Zeitpunkt der Auftragserteilung gültigen Preisliste.
Eine Preisänderung wird wirksam, wenn der Anzeigenkunde nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung dem geänderten Preis widerspricht. Die Zypresse
Verlags GmbH wird den Anzeigenkunden hierauf in der Änderungsmitteilung nochmals besonders hinweisen. Widerspricht der Anzeigenkunde rechtzeitig, haben beide Parteien das
Recht, den Vertrag mit einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende zu kündigen.
Staffelnachlässe gemäß der Preisliste werden nur für die innerhalb der vertraglichen Laufzeit tatsächlich erscheinenden Anzeigen, höchstens für ein Jahr, gewährt.
Nachbelastungen von bereits erfolgten Rabatten wegen einer geringeren Abnahme als ursprünglich vereinbart sind zulässig.
Kosten für die Anfertigung bestellter Druckvorlagen sowie vom Kunden gewünschte oder zu vertretende Änderungen ursprünglich vereinbarter Ausführungen sind vom Kunden zu
tragen. Graphische Arbeiten (Satz, Manuskriptgestaltung, Scanarbeiten etc.) werden mit einem Stundensatz, der sich aus der jeweils gültigen Preisliste ergibt, berechnet. Es werden
zumindest 15 Minuten abgerechnet.

6. Zahlungsbedingungen
Von Neukunden kann eine Vorauszahlung verlangt werden.
Bei Kleinanzeigen erfolgt die Bezahlung ausschließlich durch Lastschrifteinzug oder Barzahlung. Es werden keine gesonderten Rechnungen erstellt. Der Bankbeleg gilt als Rechnung.
Bei gestalteten Anzeigen gewährt die Zypresse Verlags GmbH bei Bezahlung durch Lastschrifteinzug oder Barzahlung einen Skonto in Höhe von 3%.
Bei Rücklastschriften, die der Anzeigenkunde zu vertreten hat, berechnet die Zypresse Verlags GmbH eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 6,00, es sei denn der Anzeigenkunde
weist nach, dass ein Schaden überhaupt nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden ist.
Alle Forderungen sind fällig und zahlbar bis spätestens 10 Tage nach Veröffentlichung in der Zypresse. Für jedes Mahnschreiben nach Eintritt dieses Zeitpunkts berechnet die Zypresse
Verlags GmbH eine Pauschale in Höhe von EUR 5,00. Dem Kunden steht der Nachweis offen, dass kein oder nur ein geringerer Schaden entstanden ist.
Bei Zahlungsverzug ist die Zypresse Verlags GmbH berechtigt, die Leistungen einzustellen und weitere Anzeigenschaltungen des Kunden bis zur Begleichung sämtlicher Ansprüche
auszusetzen. Für weitere Anzeigenschaltungen können Vorauszahlungen verlangt werden.
Der Anzeigenkunde ist zur Aufrechnung nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen berechtigt. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Anzeigenkunde nur
ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

7. Gewährleistung
Bei ganz oder teilweise unleserlichen, unrichtigen oder unvollständig abgedruckten Anzeigen hat der Kunde Anspruch auf Abdruck einer Ersatzanzeige. Dies gilt nur in dem Umfang, in
dem der Zweck der Anzeige beeinträchtigt wurde. Ist die Beeinträchtigung nur unwesentlich, gewährt die Zypresse Verlags GmbH dem Kunden nach ihrer Wahl einen
Minderungsanspruch oder eine Neuanzeige.
Ist der Zweck der Anzeige, insbesondere infolge Zeitablaufs, nicht mehr erreichbar oder ist die Anzeige erneut nicht mangelfrei, kann der Kunde mindern oder nach seiner Wahl vom
Vertrag zurücktreten.
Bei einer Auflagenminderung hat der Anzeigenkunde einen entsprechenden Anspruch auf Preisminderung, wenn die tatsächliche Auflage weniger als 80% der von der Zypresse Verlags
GmbH bei Auftragserteilung angekündigten Auflage beträgt. Eine Preisminderung ist ausgeschlossen, wenn die Zypresse Verlags GmbH den Kunden so rechtzeitig vor der
Auflagenminderung informiert hat, dass dieser vor Erscheinen der Anzeige vom Vertrag zurücktreten konnte.
Der Anzeigenkunde muss offensichtliche Mängel innerhalb von zwei Wochen nach Erscheinen der Anzeige der Zypresse Verlags GmbH schriftlich anzeigen. Anderenfalls ist die
Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen.
Ansprüche wegen eines Mangels verjähren in einem Jahr, es sei denn die Zypresse Verlags GmbH hat den Mangel arglistig verschwiegen.

8. Haftung
Für Schäden haftet die Zypresse Verlags GmbH nur dann, wenn die Zypresse Verlags GmbH oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht in einer den
Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz der Zypresse Verlags GmbH oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen beruht. Erfolgt
die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung der Zypresse Verlags GmbH auf den Schaden begrenzt, der für die
Zypresse Verlags GmbH bei Vertragsschluss vernünftigerweise vorhersehbar war.
Die Haftung der Zypresse Verlags GmbH aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.

9. Datenschutz
Die bei Auftragserteilung erhobenen Kundendaten werden elektronisch gespeichert. Die Daten werden zur Vertragsabwicklung verarbeitet und genutzt. Adressdaten werden auch für
Zwecke der Werbung und der Markt- und Meinungsforschung genutzt und ggf. für diese Zwecke an andere Unternehmen übermittelt. Der Kunde kann der Nutzung und/oder
Übermittlung seiner Daten zu Zwecken der Werbung und Markt- und Meinungsforschung jederzeit widersprechen.

10. Schlussbestimmungen
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag ist, wenn der Anzeigenkunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, Freiburg im Breisgau. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

 

Stand 01.01.2008