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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Online-Werbung der Zypresse Verlags GmbH

1. Geltungsbereich

Für die Schaltung von Werbung auf den Webseiten der Zypresse Verlags GmbH unter https://www.zypresse.com gelten die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen von Werbekunden finden, selbst bei Kenntnis, keine Anwendung, es sei denn, die Zypresse Verlags GmbH hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2. Vertragsschluss

Ein Vertrag zwischen der Zypresse Verlags GmbH und dem Werbekunden über Online-Werbung kommt mit Annahme des Kundenauftrags durch die Zypresse Verlags GmbH zustande. Die Annahme kann schriftlich oder per E-Mail erfolgen.

Aufträge von Werbeagenturen oder -mittlern werden nur für namentlich benannte Werbungtreibende angenommen. Der Vertrag kommt mit der Werbeagentur bzw. dem Werbemittler zustande, es sei denn, der Werbungtreibende wird ausdrücklich als Vertragspartner benannt und die Beauftragung wird schriftlich nachgewiesen.

Wurde dem Kunden ein Abrufsrecht eingeräumt, ist der Vertrag innerhalb eines Jahres ab Auftragserteilung abzuwickeln.

3. Werbemittel

Der Werbekunde hat die für die Online-Werbung erforderlichen Materialien und Informationen mindestens drei Werktage vor der geplanten Schaltung vollständig, fehlerfrei und den vertraglichen Vereinbarungen entsprechend zur Verfügung zu stellen. Die Werbemittel haben insbesondere die von der Zypresse Verlags GmbH vorgegebenen Dateiformate und -größen einzuhalten. Der Werbekunde räumt der Zypresse Verlags GmbH sämtliche für die auftragsgemäße Schaltung der Werbung erforderlichen Rechte ein. Der Werbekunde gewährleistet und sichert zu, über alle zur Schaltung der Werbung erforderlichen Rechte verfügungsberechtigt zu sein.

Die Zypresse Verlags GmbH ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Werbemittel des Kunden auf Verstöße gegen geltendes Recht zu überprüfen. Die Zypresse Verlags GmbH behält sich vor, Werbemittel zurückzuweisen, wenn diese gegen geltendes Recht verstoßen oder deren Veröffentlichung für die Zypresse Verlags GmbH unzumutbar ist. Die Zurückweisung wird dem Werbekunden unter Angabe der Gründe unverzüglich mitgeteilt. Der Werbekunde ist in diesem Fall berechtigt, der Zypresse Verlags GmbH eine abgeänderte Version zu übermitteln, für die keine Zurückweisungsgründe bestehen.

Gehen die erforderlichen vertragsgemäßen Werbemittel nicht rechtzeitig für die Einhaltung der vereinbarten Schaltung bei der Zypresse Verlags GmbH ein, wird die Zypresse Verlags GmbH für die Dauer der Verspätung von der Verpflichtung zur Leistung frei und behält den Anspruch auf die vereinbarte Vergütung.

Die Zypresse Verlags GmbH ist nicht verpflichtet, die gelieferten Materialien und Informationen aufzubewahren oder zurückzuliefern.

4. Rechtliche Verantwortung

Der Werbekunde trägt die alleinige Verantwortung für die rechtliche Zulässigkeit und den Inhalt seiner Online-Werbung.

Der Werbekunde darf mit seiner Online-Werbung nicht gegen gesetzliche oder behördliche Ge- oder Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter (Marken-, Namens-, Urheber-,  Datenschutz-, Persönlichkeitsrechte etc.) verstoßen.

Verstößt der Werbekunde mit seiner Online-Werbung gegen diese Verpflichtung und hat er dies zu vertreten, haftet er gegenüber der Zypresse Verlags GmbH auf Ersatz aller hieraus entstehenden Schäden. Der Werbekunde stellt die Zypresse Verlags GmbH im Innenverhältnis von allen aus diesen Verstößen resultierenden Ansprüchen Dritter, einschließlich der Kosten der Rechtsverfolgung und -verteidigung, frei.

Erlangt die Zypresse Verlags GmbH Kenntnis davon, dass die Online-Werbung des Werbekunden gegen gesetzliche oder behördliche Ge- oder Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter verstößt, ist die Zypresse Verlags GmbH berechtigt, die Online-Werbung ohne vorherige Ankündigung zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren. Die Zypresse Verlags GmbH wird den Werbekunden unverzüglich über eine solche Maßnahme unterrichten. Der Werbekunde bleibt zur Zahlung der vereinbarten Vergütung verpflichtet.

5. Laufzeit und Kündigung

Der Vertrag wird, falls nicht anders vereinbart, mit einer Laufzeit von einem (Monatsvertrag), sechs (Halbjahresvertrag) oder zwölf Monaten (Jahresvertrag) geschlossen. Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, die auch durch Telefax als gewahrt gilt.

6. Preise

Von Neukunden kann eine Vorauszahlung verlangt werden. Die Vergütung für die Schaltung der Online-Werbung (Veröffentlichung unter www.zypresse.com) richtet sich nach der zum Zeitpunkt der Auftragserteilung gültigen Preisliste. Eine Preisänderung wird wirksam, wenn der Kunde nicht innerhalb von einem Monat nach Zugang der Änderungsmitteilung dem geänderten Preis widerspricht. Die Zypresse Verlags GmbH wird den Kunden hierauf in der Änderungsmitteilung nochmals besonders hinweisen. Widerspricht der Kunde rechtzeitig, haben beide Parteien das Recht, den Vertrag mit einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende zu kündigen.

7. Zahlungsbedingungen

Die Anwendung des SEPA-Lastschriftverfahrens gilt mit Einführung im Unternehmen, spätestens zum 01.02.2014. Bis dorthin gilt das bisherige deutsche Lastschriftverfahren in seiner aktuellen Regelung.

Bei Zahlung der Entgelte durch SEPA-Lastschrifteinzug gewährt die Zypresse Verlags GmbH einen Skonto in Höhe von 3%. Für das SEPA-Basis-Lastschriftverfahren erteilt der Kunde der Zypresse Verlags GmbH ein SEPA-Basis-Mandat. Der Einzug der Lastschrift erfolgt bei inländischen Kunden nach einem Tag. Bei ausländischen Kunden im Euroraum erfolgt der Einzug bei Erstlastschriften nach sechs Tagen, bei Folgelastschriften nach drei Tagen. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf fünf Tage verkürzt und erfolgt im Rahmen der Rechnungszustellung. Der Kunde sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Kunden, solange die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch die Zypresse Verlags GmbH verursacht wurde. Der Kunde ist jederzeit berechtigt die Abbuchungserlaubnis zu widerrufen.

Alle Forderungen sind fällig und zahlbar bis spätestens zehn Tage nach Veröffentlichung unter  www.zypresse.com. Für jedes Mahnschreiben nach Eintritt dieses Zeitpunkts berechnet die Zypresse Verlags GmbH eine Pauschale in Höhe von EUR 5,00 zzgl. Gesetzlicher Umsatzsteuer. Dem Kunden steht der Nachweis offen, dass kein oder nur ein geringerer Schaden entstanden ist.

Der Kunde ist zur Aufrechnung nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten  Forderungen berechtigt. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

Für die Auftragsabwicklung und den Zahlungseinzug können auch Dritte durch das Unternehmen beauftragt werden.

7. Gewährleistung, Haftung

Bei Mängeln der Online-Werbung ist die Zypresse Verlags GmbH zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Werbekunde nach seiner Wahl mindern oder vom Vertrag zurücktreten.

Der Werbekunde muss offensichtliche Mängel der Online-Werbung innerhalb von einer Woche nach der ersten Schaltung der Zypresse Verlags GmbH schriftlich anzeigen. Anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen.

Für Schäden haftet die Zypresse Verlags GmbH nur dann, wenn die Zypresse Verlags GmbH oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz der Zypresse Verlags GmbH oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen beruht. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung der Zypresse Verlags GmbH auf den Schaden begrenzt, der für die Zypresse Verlags GmbH bei Vertragsschluss vernünftigerweise vorhersehbar war. Die Haftung der Zypresse Verlags GmbH aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.

8. Datenschutz

Die bei Auftragserteilung erhobenen Kundendaten werden gemäß § 33 BDSG elektronisch gespeichert. Die Daten werden zur Vertragsabwicklung verarbeitet und genutzt. Mit der Bereitstellung der Daten willigt der Kunde ein, dass diese durch die Zypresse Verlags GmbH auch für Zwecke der Werbung und der Markt- und Meinungsforschung genutzt werden können. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht, sofern dies nicht zur Erfüllung des Vertragsverhältnisses mit dem Kunden erforderlich ist, beziehungsweise sofern hierzu nicht eine gesetzliche oder behördlich angeordnete Verpflichtung besteht.

9. Schlussbestimmungen

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag ist, wenn der Werbekunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, Freiburg im Breisgau. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teil weise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Stand: Oktober 2017

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Anzeigenaufträge der Zypresse Verlags GmbH

1. Geltungsbereich

Für die Veröffentlichung von Anzeigen in der Zypresse und auf www.zypresse.com gelten die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen von Anzeigenkunden finden, selbst bei Kenntnis, keine Anwendung, es sei denn, die Zypresse Verlags GmbH hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2. Vertragsschluss und -umfang

Die auf der Webseite www.zypresse.com dargestellten Anzeigenbeschreibungen für Kleinanzeigen stellen kein verbindliches Vertragsangebot dar, sondern lediglich eine Aufforderung an den Kunden, ein Angebot zum Abschluss eines Anzeigenvertrages mit der Zypresse Verlags GmbH abzugeben.

Das Angebot für Kleinanzeigen kann der Kunde telefonisch oder auf www.zypresse.com über das Anzeigen-Bestellformular abgeben. Ein rechtlich verbindliches Angebot über die gewählte Anzeige gibt der Kunde erst ab, wenn er den Button „Kaufen“ betätigt bzw. wenn er am Ende des telefonischen Bestellvorgangs die angegebenen Informationen nochmals bestätigt.

Der Vertrag zwischen der Zypresse Verlags GmbH und dem Anzeigenkunden kommt mit der Annahmeerklärung der Zypresse Verlags GmbH oder mit der ersten Erfüllungshandlung der Zypresse Verlags GmbH zustande. Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Bei Kleinanzeigen, die über www.zypresse.com aufgegeben werden, stellt die automatische Empfangsbestätigung die Annahmeerklärung dar, bei telefonischen Bestell vorgängen die Bestätigung durch die Mitarbeiter.

Sind Verbundanzeigen und gestaltete Anzeigen Vertragsgegenstand, so erfolgt die Abgabe des Angebotes durch den Kunden durch individuelle Kommunikation. Die Annahmeerklärung erfolgt in diesem Falle schriftlich durch die Zypresse Verlags GmbH. Die Zypresse Verlags GmbH kann das Angebot des Kunden innerhalb von 2 Tagen annehmen, wobei die Frist am Tag nach der Abgabe des Angebotes durch den Kunden zu laufen beginnt. Die Annahmefrist endet mit dem Ablauf des übernächsten Tages, der auf die Abgabe des Angebotes folgt. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Sonntag oder einen am Sitz der Zypresse Verlags GmbH staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag. Nimmt die Zypresse Verlags GmbH das Angebot des Kunden nicht innerhalb der genannten Frist an, gilt das Angebot als abgelehnt. In diesem Fall ist der Nutzer nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden.

Sofern der Kunde seinen Auftrag nicht auf eine bestimmte Regionalausgabe beschränkt, gilt der Auftrag im Zweifel für alle drei Ausgaben (FR, LÖ, OG).

Rubrizierte Anzeigen werden auch ohne ausdrückliche Vereinbarung in der jeweiligen Rubrik abgedruckt. Ein Anspruch auf Abdruck der Anzeige in einer bestimmten lokalen oder zeitlichen Ausgabe oder an einem bestimmten Platz besteht nur dann, wenn die Zypresse Verlags GmbH dies dem Kunden schriftlich bestätigt. Der Ausschluss von Mitbewerbern ist grundsätzlich nicht möglich.

Ist der Kunde Unternehmer, so bedürfen Stornierungen der Schriftform und müssen spätestens zum Termin für den Anzeigenannahmeschluss der entsprechenden Ausgabe erfolgen. Der jeweilige Termin für den Anzeigenannahmeschluss kann auf www.zypresse.com eingesehen oder telefonisch erfragt werden. Unternehmer im Sinne dieser Vorschrift ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Wurde dem Kunden ein Abrufsrecht eingeräumt, ist der Vertrag innerhalb eines Jahres ab Auftragserteilung abzuwickeln.

Bei Chiffre-Anzeigen werden nur verlagseigene Nummern verwendet. Zuschriften sind abzuholen. Sie werden für die Dauer von zwei Wochen nach Erscheinen der Anzeige dem Kunden nur zugesandt, wenn der Kunde diese Option gebucht hat. In diesem Fall findet der Kunde einen entsprechenden Vermerk auf dem Anzeigen vordruck. Die Zypresse Verlags GmbH ist berechtigt, sämtliche auf Chiffre-Anzeigen hin eingegangene, vom Kunden nicht abgeholte Unterlagen nach vier Wochen ab Erscheinungsdatum zu vernichten. Einer Be nachrichtigung hierüber bedarf es nicht.

3. Pflichten des Kunden

Der Anzeigenkunde hat die für die Anzeige erforderlichen Materialien und Informationen sowie Beilagen bis zum Anzeigenannahmeschluss vor der geplanten Veröffentlichung, vollständig, fehlerfrei und den vertraglichen Vereinbarungen entsprechend zur Verfügung zu stellen. Der jeweilige Termin für den Anzeigenannahmeschluss kann auf www.zypresse.com eingesehen oder telefonisch erfragt werden.

Der Anzeigenkunde räumt der Zypresse Verlags GmbH sämtliche für die auftragsgemäße Veröffentlichung der Anzeige erforderlichen Rechte ein. Der Anzeigenkunde gewährleistet und sichert zu, über alle zur Veröffentlichung der Anzeige erforderlichen Rechte verfügungsberechtigt zu sein.

Von der Zypresse Verlags GmbH für den Kunden gestaltete oder geänderte Anzeigen oder Vorlagen dürfen nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung der Zypresse Verlags GmbH weiterverwendet werden.

Die Zypresse Verlags GmbH ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Anzeige des Kunden auf Verstöße gegen geltendes Recht zu überprüfen. Die Zypresse Verlags GmbH behält sich vor, Anzeigen zurückzuweisen, wenn diese gegen geltendes Recht verstoßen oder wenn ein begründeter Verdacht besteht, dass dies der Fall ist oder wenn die Veröffentlichung für die Zypresse Verlags GmbH unzumutbar ist. Die Zurückweisung wird dem Anzeigenkunden unter Angabe der Gründe unverzüglich mitgeteilt. Der Anzeigenkunde ist berechtigt eine Anzeige zu übermitteln, für die keine Zurückweisungsgründe bestehen und wird anderenfalls von seiner Zahlungspflicht frei.

4. Rechtliche Verantwortung

Der Anzeigenkunde trägt die alleinige Verantwortung für die rechtliche Zulässigkeit und den Inhalt seiner Anzeige. Der Kunde darf mit seiner Anzeige nicht gegen gesetzliche oder behördliche Ge- oder Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter (Marken-, Namens-, Urheber-, Datenschutz-, Persönlichkeitsrechte etc.) verstoßen.

Verstößt der Kunde mit seiner Anzeige gegen diese Verpflichtung, haftet er gegenüber der Zypresse Verlags GmbH auf Ersatz aller hieraus entstehenden Schäden, es sei denn, dass er die Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat. Der Anzeigenkunde stellt die Zypresse Verlags GmbH im Innenverhältnis von allen aus diesen Verstößen resultierenden Ansprüchen Dritter, einschließlich der Kosten der Rechtsverfolgung und -verteidigung, frei.

5. Laufzeit und Kündigung

Die Vertragslaufzeit richtet sich nach der zwischen den Parteien bei Vertragsschluss getroffenen Vereinbarung. Bei festen Vertragslaufzeiten bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund unberührt. Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, die auch durch Telefax als gewahrt gilt.

Wichtige Gründe im Sinne des Absatzes 1 auf Seiten der Zypresse Verlags GmbH liegen insbesondere vor, wenn
•der Kunde trotz Abmahnung fortgesetzt gegen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt
•der Kunde das Angebot der Zypresse Verlags GmbH zu rechtswidrigen Zwecken einsetzt
•der Kunde trotz Mahnung das Nutzungsentgelt nicht bezahlt.

6. Preise

Die Vergütung für die Veröffentlichung von Anzeigen richtet sich nach dem, dem Kunden bei Aufgabe seiner Anzeige genannten/angezeigten Preis. Die Preisliste kann zudem im Internet unter https://zypresse.com/seiten/mediadaten/ eingesehen werden.

Ist der Kunde Unternehmer und liegt ein Dauerschuldverhältnis vor, so ist die Zypresse Verlags GmbH berechtigt, die Vergütung für die von ihr angebotenen Leistungen erstmalig 6 Monate nach Abschluss des Vertrages zu erhöhen. Die Erhöhung ist an die der Zypresse Verlags GmbH aufgrund der allgemeinen Preisentwicklung entstehende Kostensteigerung anzupassen. Sie wird einen Monat nach ihrer Mitteilung wirksam. Der Kunde kann für den Zeitpunkt des Wirksamwerdens außerordentlich kündigen. Die Zypresse Verlags GmbH weist den Kunden auf dieses Kündigungsrecht hin.

Staffelnachlässe gemäß der Preisliste werden nur für die innerhalb der vertraglichen Laufzeit tatsächlich erscheinenden Anzeigen, höchstens für ein Jahr, gewährt.

Kosten für die Anfertigung bestellter Druckvorlagen sowie vom Kunden gewünschte oder zu vertretende Änderungen ursprünglich vereinbarter Ausführungen sind vom Kunden zu tragen. Graphische Arbeiten (Satz, Manuskriptgestaltung, Scanarbeiten etc.) werden mit einem Stundensatz, der sich aus der jeweils gültigen Preisliste ergibt, berechnet. Diese kann im Verlag eingesehen werden.

7. Zahlungsbedingungen, Zahlungsabwicklung, Aufrechnungsbeschränkung

Dem Kunden stehen bei Kleinanzeigen als Zahlungsmöglichkeit Barzahlung oder Zahlung durch SEPA-Lastschrifteinzug zur Verfügung. Hierüber wird eine PDF-Rechnung erstellt und übermittelt. Von Neukunden kann eine Vorauszahlung verlangt werden. Bei gestalteten Anzeigen stehen dem Kunden als Zahlungsmöglichkeiten Barzahlung, Zahlung durch SEPA-Lastschrifteinzug oder Zahlung auf Rechnung zur Verfügung. Bei Bezahlung durch SEPA-Lastschrifteinzug oder Barzahlung gewährt die Zypresse Verlags GmbH einen Skonto in Höhe von 3%.

Für das SEPA-Basis-Lastschriftverfahren erteilt der Kunde der Zypresse Verlags GmbH ein SEPA-Basis-Mandat. Der Einzug der Lastschrift erfolgt an dem in der Vorabankündigung genannten Tag. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf fünf Tage verkürzt und erfolgt im Rahmen der Rechnungszustellung. Die Zypresse Verlags GmbH behält sich vor, tatsächlich angefallene Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gegenüber dem Kunden geltend zu machen, soweit er diese zu vertreten hat. Der Kunde ist jederzeit berechtigt die Abbuchungserlaubnis zu widerrufen.

Die Forderung ist am Tag nach der Veröffentlichung der Anzeige durch die Zypresse Verlags GmbH in dem vom Kunden gewählten Medium fällig. Zahlungen sind bis spätestens 10 Tage nach der genannten Veröffentlichung zu bewirken.

Für jedes Mahnschreiben nach Eintritt dieses Zeitpunkts berechnet die Zypresse Verlags GmbH eine Pauschale in Höhe von EUR 2,50. Dem Kunden steht der Nachweis offen, dass kein oder nur ein geringerer Schaden entstanden ist. Bei Zahlungsverzug ist die Zypresse Verlags GmbH berechtigt, die Leistungen einzustellen und weitere Anzeigenschaltungen des Kunden bis zur Begleichung sämtlicher Ansprüche auszusetzen. Für weitere Anzeigenschaltungen können Vorauszahlungen verlangt werden.

Der Anzeigenkunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten oder von der Zypresse Verlags GmbH anerkannt sind oder in einem engen gegenseitigen Verhältnis zur Forderung der Zypresse Verlags GmbH stehen.

8. Mängelrechte

Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.

Bei einer Auflagenminderung hat der Anzeigenkunde einen entsprechenden Anspruch auf Preisminderung, wenn die tatsächliche Auflage weniger als 80% der von der Zypresse Verlags GmbH bei Auftragserteilung angekündigten Auflage beträgt. Eine Preisminderung ist ausgeschlossen, wenn die Zypresse Verlags GmbH den Kunden so rechtzeitig vor der Auflagenminderung informiert hat, dass dieser vor Erscheinen der Anzeige vom Vertrag zurücktreten konnte.

Abweichend von Abs. 1 muss der Anzeigenkunde, sofern er Unternehmer ist, offensichtliche Mängel innerhalb von zwei Wochen nach Erscheinen der Anzeige der Zypresse Verlags GmbH schriftlich anzeigen. Anderenfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wurden, sowie Schadens ersatzansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz. Die Regelungen zur Haftung (9.) bleiben unberührt.

Ist der Kunde Unternehmer, so verjähren Ansprüche wegen eines Mangels abweichend von Abs. 1 in einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn, es sei denn, die Zypresse Verlags GmbH hat den Mangel arglistig verschwiegen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wurden, sowie Schadensersatzansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz. Die Regelungen zur Haftung (9.) bleiben unberührt.

9. Haftung

Die Haftung für Schadenersatzansprüche und Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, bestimmt sich wie folgt:

Für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt werden, haftet die Zypresse Verlags GmbH unbeschränkt.

Bei der leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch die Zypresse Verlags GmbH ist die Ersatzpflicht ebenfalls auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen. Punkt 4 “Rechtliche Verantwortung” bleibt unberührt. Eine Vertragspflicht ist wesentlich, wenn die Erfüllung dieser Pflicht die Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und der Kunde auf die Einhaltung dieser Pflicht vertrauen darf.

Die Haftung für Personenschäden, d.h. für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ist unbegrenzt. Die gesetzlich zwingende Haftung, bspw. nach dem Produkthaftungsgesetz, bleibt unberührt.

10. Datenschutz

Verantwortliche Stelle im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und zugleich Diensteanbieter im Sinne des Telemediengesetzes (TMG) ist die Zypresse Verlags GmbH, vgl. dazu das Impressum unter www.zypresse.com/impressum. Fragen oder Anmerkungen zu dieser Datenschutzbestimmung oder allgemein zum Datenschutz können an folgende EMail-Adresse gerichtet werden: datenschutz@zypresse.com.

Bei Auftragserteilung werden von der Zypresse Verlags GmbH solche personenbezogene Daten erhoben, die zur jeweiligen Abwicklung erforderlich sind, also etwa der Name und Kontaktdaten, die innerhalb der Anzeige angegeben werden. Die Erhebung oder Verwendung der Daten erfolgt zu dem Zweck, die vom Kunden gewünschte Leistung zu erbringen. Diese Daten werden zu vorgenanntem Zweck ggf. an uns unterstützende Dienstleister weitergegeben, die selbstverständlich sorgfältig ausgewählt wurden. Dabei kann es sich insbesondere um Kreditinstitute handeln, die mit der Durchführung der Lastschriften betraut sind. Die Weitergabe der Daten an andere Dritte erfolgt ansonsten nur, wenn eine gesetzliche Verpflichtung besteht. Die Zypresse Verlags GmbH behält sich vor, die erhobenen Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zudem zu Werbezwecken und zu Zwecken der Markt- und Meinungsforschung zu verwenden. Der Kunde ist berechtigt, dieser Verwendung seiner Daten zu widersprechen, z.B. durch eine formlose E-Mail an: info@zypresse.com.

11. Schlussbestimmungen

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag ist, wenn der Anzeigenkunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, Freiburg im Breisgau. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Stand: Oktober 2017

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Multimediaproduktionen der Zypresse Verlags GmbH

1. Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
 
1.1 Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Zypresse Verlags GmbH
(im Folgenden „Zypresse“ genannt) in Bezug auf die von Zypresse produzierten Videos, Animationen, Fotografien und Audios (im Folgenden
„Medienprodukte“). Gegenstand dieser ist die Regelung der Rechtsbeziehungen zwischen der Zypresse und dem Kunden in Bezug auf das jeweils gebuchte Medienprodukt.
1.2 Das Angebot der Videoprodukte der Zypresse richtet sich ausschließlich an Kunden,
die Unternehmer im Sinne des § 14 BGB bzw. juristische Personen, Gewerbetreibende sowie Selbständige bzw. Freiberufler sind.
1.3 Auf die Vertragsbeziehung finden ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen    der    Zypresse    Anwendung.     Entgegenstehende oder weitergehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden
nicht Vertragsbestandteil. Solche entfalten auch keine Wirkung, wenn die Zypresse ihnen im Einzelfall nicht widersprochen hat.
1.4 Individualvereinbarungen zwischen der Zypresse und dem Kunden gehen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen der  Zypresse  im  Bereich  der jeweils individuell vereinbarten Vertragsbedingung vor (vgl. § 305b BGB) und
werden sodann durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergänzt. Der
Bestellschein bzw. die Auftragsbestätigung sowie die Rechnung gelten als Individualvereinbarungen, die diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorgehen. Individualvereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit einer Bestätigung durch die Zypresse in Textform.
 
2. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
 
2.1 Die Zypresse ist berechtigt, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach Vertragsschluss zu ändern, soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses nicht berührt werden und dies zur Anpassung an solche Entwicklungen erforderlich ist, die bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar waren und deren Nichtberücksichtigung die Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses nicht unwesentlich beeinträchtigen würde. Wesentliche Regelungen sind insbesondere solche über Art und Umfang der vertraglich vereinbarten Leistungen, Laufzeit und Kündigung. Ferner können Anpassungen oder Ergänzungen vorgenommen werden, soweit dies zur Beseitigung von Regelungslücken, die nach Vertragsschluss entstanden  sind,  erforderlich  ist.  Dies  kann  insbesondere  der  Fall  sein,  wenn sich  die  Rechtsprechung  ändert  und  eine  oder  mehrere  Klauseln dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen betroffen sind.
2.2 Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden rechtzeitig vor dem geplanten Zeitpunkt des Wirksamwerdens in Textform mitgeteilt. Der Kunde hat das Recht den mitgeteilten Änderungen zu widersprechen. Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht innerhalb einer angemessenen, durch die Zypresse im Einzelfall festgelegten Erklärungsfrist nach Zugang der Änderungsmitteilung in Textform, werden die Änderungen zum geplanten Zeitpunkt wirksam und Vertragsbestandteil. Der Kunde wird auf diese Folge in der Änderungsmitteilung besonders hingewiesen. Widerspricht der Kunde rechtzeitig, behalten die bisherigen Bedingungen ihre Gültigkeit. Widerspricht der Kunde den geänderten    Allgemeinen    Geschäftsbedingungen,    so    steht     der   Zypresse ein Sonderkündigungsrecht   mit   der   Frist   von   einem   Monat zu.  Die  Zypresse  hat  dieses  Kündigungsrecht  innerhalb  von   4   Wochen nach Widerspruch des Kunden in Textform auszuüben.
 
3. Änderung des gebuchten Produkts und des Preises
 
3.1 Die beauftragten Produkte können nach Vertragsschluss geändert werden, wenn dies aus triftigem Grund erforderlich ist, der Kunde hierdurch nicht schlechter gestellt und vom ursprünglichen Produkt nicht deutlich zum Nachteil des Kunden
abgewichen wird. Ein triftiger Grund liegt insbesondere vor, wenn technische
Neuerungen für die geschuldeten  Leistungen  angewendet  werden,  die  Stabilität und Sicherheit der Zypresse IT-Systeme oder die von Zypresse Erfüllungsgehilfen  dauerhaft  beeinträchtigt  ist   oder   wenn   Dritte,   von   denen  die  Zypresse  für   die   Vertragsdurchführung   notwendige   Vorleistungen bezieht, ihr Leistungsangebot ändern.
3.2 Die Zypresse ist berechtigt, die vereinbarten Preise nach Vertragsschluss in dem Umfang zu  erhöhen,  wie  Preissteigerungen  Dritter  erfolgen,  von  denen  die  Zypresse  für     die Vertragsdurchführung notwendige Vorleistungen bezieht. Die vereinbarten Preise erhöhen sich auch in dem Maß, in dem es durch eine Erhöhung der Umsatzsteuer oder zwingender gesetzlicher Abgaben veranlasst ist.
3.3 Änderungen der Produkte bzw. deren Preise werden dem Kunden rechtzeitig vor ihrem Wirksamwerden in Textform mitgeteilt. Der Kunde hat das Recht, den mitgeteilten Änderungen zu widersprechen. Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung in Textform, werden die Änderungen zum geplanten Zeitpunkt
wirksam  und  Vertragsbestandteil.  Der   Kunde   wird   auf   diese   Folge   in   der  Änderungsmitteilung  besonders  hingewiesen.  Widerspricht  der   Kunde  der Änderung von Produkten oder Preisen, so ist die Zypresse berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von einem Montag zu beenden. Die Zypresse hat dieses Kündigungsrecht innerhalb von vier Wochen nach Widerspruch des Kunden auszuüben.
 
4. Vertragsschluss
 
4.1 Alle Zypresse Angebote sind grundsätzlich freibleibend. Ein Zypresse Angebot ist im Einzelfall nur bindend, wenn dies in Schrift- oder Textform ausdrücklich so bezeichnet ist. Ist nichts anderes vermerkt, so ist das Angebot  mit den kalkulierten Preisen und Leistungen für einen Zeitraum von vier Wochen für die Zypresse verbindlich.
4.2 Der Kunde erteilt auf Grundlage des unverbindlichen Angebots der Zypresse oder unter Verwendung des hierfür vorgesehenen Bestellscheins bzw. des Onlinebestellformulars einen für ihn verbindlichen Auftrag über das jeweils von der Zypresse angebotene Produkt. Der Auftrag kann auch durch digitale Unterschrift des Kunden erteilt werden. Die Auftragserteilung erfolgt unter Zugrundelegung des auf dem Bestellschein bzw. in der Auftragsbestätigung angegebenen Preises, der Produktbeschreibung bzw. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
4.3 Auftragsbestätigungen werden grundsätzlich nicht ausgeschrieben. Sofern der Auftrag jedoch telefonisch, mündlich oder online abgeschlossen wird, bedarf es eines Bestätigungsschreibens in Textform durch die Zypresse. Ebenso bedürfen sonstige mündliche Vereinbarungen einer Bestätigung der Zypresse in Textform.
4.4 Der Vertrag kommt konkludent mit Leistungserbringung durch die Zypresse bzw.
mit Zugang der Auftragsbestätigung in Textform oder der Rechnung zustande.
4.5 Mit der Bestellung versichert der Kunde, Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Person, Gewerbetreibender oder Selbständiger bzw. Freiberufler zu sein. Ferner versichert der  Kunde,  dass  er  alle  Angaben  zu  Vertragsdaten, die bei Vertragsschluss erhoben werden, vollständig und wahrheitsgemäß gemacht hat. Solche Vertragsdaten sind insbesondere Angaben über die
Firma des Kunden, Rechtsform, Name der vertretungsberechtigten Person, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefon- und Telefax-Nummer und Kontoverbindung. Darüber hinaus versichert der Kunde, über sämtliche, für die Auftragsdurchführung erforderlichen Rechte zu verfügen. Hierzu zählen insbesondere, jedoch nicht abschließend, Rechte in Bezug auf Berufs-, Wettbewerbs-, Marken, Urheber-, Persönlichkeits-, Datenschutz- sowie Namensrechte. Auf die Freistellungsverpflichtung und Haftung des Kunden nach Ziff. 9 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sei an dieser Stelle gesondert hingewiesen.
4.6 Die Zypresse ist jederzeit berechtigt, Aufträge im eigenen Ermessen abzulehnen oder vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass dem Kunden hieraus Schadensersatzansprüche entstehen, wenn sich herausstellt, dass Inhalt oder Form der geschuldeten Leistung gegen
veränderte gesetzliche Bestimmungen verstoßen.
4.7 Ein Rücktrittsrecht der Zypresse  besteht  ferner  bei  begründeten  Zweifeln an der Kreditwürdigkeit des Kunden.
 
 
5. Vertragsgegenstand
 
5.1 Vertragsgegenstand ist die durch den Kunden beauftragte Medienproduktion.
5.2 Bestandteil des Vertrages sind die Vertragsunterlagen, insbesondere der Bestellschein bzw. die Auftragsbestätigung, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die jeweils gültige Produktliste. Individualabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit einer Bestätigung durch die Zypresse in Textform.
5.3 Die Leistungen erbringt die Zypresse während der Vertragslaufzeit jeweils
monatlich anteilig.
 
 
6. Leistungen
 
6.1 Die Zypresse bietet dem Kunden die Erstellung von Medienprodukten an.
Der Kunde erhält je nach  Auftrag  die  entsprechende  Medienproduktion  in  einer je nach Produkt variierenden Länge und Auflösung. Details zu den jeweiligen Medienproduktionen entnehmen Sie bitte dem Konzept oder der Produktbeschreibung.
 
6.2 Hinsichtlich der Erstellung des Videos und der Motivauswahl stimmen sich die Vertragspartner im Rahmen der Konzeption zumindest telefonisch oder persönlich ab. Ob die Erarbeitung eines schriftlichen Konzepts von Ihrem gebuchten Medienprodukt umfasst ist, entnehmen Sie bitte der jeweils gültigen Produktliste. Sofern das von Ihnen gebuchte Medienprodukt ein Konzept beinhaltet, besteht im Anschluss  an  die  Erstellung   des   Konzepts   für   den   Kunden   die   einmalige Möglichkeit, der Zypresse seine Änderungswünsche mitzuteilen und durch die Zypresse vornehmen zu lassen. Alle weiteren Änderungen, insbesondere nach Freigabe des Konzepts durch den Kunden, werden durch die Zypresse gesondert in Rechnung gestellt.
6.3 Der Kunde trägt Sorge, dass die Drehorte alle Voraussetzungen erfüllen, damit die Filmaufnahmen ordnungsgemäß hergestellt werden können. Insbesondere ist der Kunde für eine ordnungsgemäße und unterbrechungsfreie Stromversorgung des Videoequipments, für eine einwandfreie Raumakustik (z.B. keine Störgeräusche, Halleffekte usw.) sowie die Einhaltung der ggf. bestehenden branchen- oder betriebsüblichen Sicherheitsbestimmungen (z.B. Helm, Schuhwerk, Atem- und Gesichtsschutz usw.) verantwortlich.
6.4 Die Filmaufnahmen werden nach Abschluss des Drehs durch die Zypresse nachbearbeitet, zusammengeführt, geschnitten und vertont (Postproduktion). Hinsichtlich bestimmter Kriterien der Postproduktion stimmen sich die Zypresse und  der Kunde miteinander ab (z.B. Wahl des Kunden ob Vertonung mit männlicher oder weiblicher Sprecherstimme, Stil der Musikhinterlegung). Im Übrigen erledigt  die  Zypresse  die  Postproduktion  nach  billigem  Ermessen, insbesondere ist die   Zypresse hinsichtlich Dramaturgie, Schnitt und Vertonung frei von Weisungen   des   Kunden,   sofern   nicht  ausdrücklich  etwas anderes in Textform (z.B. im Rahmen der Konzeption) vereinbart wurde. Der danach entstandene erste Entwurf wird dem Kunden übersandt. Im Anschluss daran erhält der Kunde die einmalige Möglichkeit, Anpassungen im Rahmen der Postproduktion vornehmen zu lassen. Alle weiteren Änderungen sowie die Erstellung von zusätzlichem Filmmaterial werden durch die Zypresse gesondert in Rechnung gestellt.
6.5 Die Zypresse archiviert das Filmmaterial bis zur Auslieferung des fertig gestalteten
Endprodukts. Anschließend archiviert die Zypresse das entstandene Material in der Regel für einen Zeitraum von vier Jahren, behält sich jedoch vor, das Material auch früher zu löschen.
6.6 Sofern der Kunde im Rahmen der Vertonung auf die Verwendung GEMA-pflichtiger Musik besteht, ist er verpflichtet, die für seine Abrechnung mit der GEMA erforderlichen Angaben im Vorfeld rechtzeitig mitzuteilen. Die GEMA Kosten sind allein und direkt vom Auftraggeber selbst zu tragen.
6.7 Sofern der Kunde für den Dreh eigenes Material zur Verfügung stellt, insbesondere eigenes Bild- und Videomaterial, so räumt der Kunde der Zypresse mit der Übermittlung die Befugnisse zur Produktion des Videos ein. Dies umfasst insbesondere das Recht zur Bearbeitung, Vervielfältigung und Wiedergabe des Produktionsmaterials zum Zwecke der Vertragserfüllung.
6.8 Die Zypresse behält sich vor, solche Videos nicht zu produzieren, deren Inhalt nach nach Ansicht der Zypresse gegen geltendes Recht und/oder diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt. Videos werden insbesondere
nicht produziert, wenn sie z.B. pornographische, jugendgefährdende oder rassistische Inhalte haben oder einer Verarbeitung der Daten laut DSGVO widersprochen wurde. Desweiteren ist die Zypresse berechtigt, bestimmtes Material  von  der  Produktion  auszuschließen,  wenn das durch den Kunden  zur Verfügung gestellte Material wegen Herkunft, Inhalt, Form oder technischer Qualität gegen geltendes Recht oder diese allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt bzw.
die Leistungserbringung auf Grundlage dieses Materials für die Zypresse unzumutbar ist. In all diesen Fällen besteht für die Zypresse darüber hinaus    ein Rücktrittsrecht vom Vertrag, ohne dass dem Kunden hieraus Schadensersatzansprüche erwachsen würden.
6.9 Ein bestimmtes Leistungsergebnis oder ein bestimmter Erfolg sind grundsätzlich nicht geschuldet. Die Zypresse übernimmt keine Gewähr dafür, dass durch die beauftragte   Medienproduktion   die    vom    Kunden    verfolgten kommunikativen Erfolge, wirtschaftlichen oder sonstigen Ziele erreicht werden. Etwas anderes gilt nur dann, wenn dies  ausdrücklich  schriftlich  vereinbart wurde. Keinesfalls ist ein wirtschaftlicher Erfolg geschuldet.
 
 
 
7. (Mitwirkungs-) Pflichten des Kunden
 
7.1 Dem Kunden ist bekannt, dass die Erbringung der Leistungen sowie deren Qualität entscheidend von seiner Mitwirkung abhängig sein kann. Aus diesem Grund ist der Kunde verpflichtet, die Zypresse bei der Erbringung der vereinbarten Leistungen nach besten Kräften zu unterstützen, die in seiner Betriebs- und Risikosphäre liegenden, zur ordnungsgemäßen Auftragsdurchführung erforderlichen  Voraussetzungen  zu  schaffen  und  darüber  hinaus  die  ihm nach dieser Ziffer auferlegten Pflichten rechtzeitig und vollständig zu erfüllen.
 
7.2 Zu diesen Pflichten zählen insbesondere, jedoch nicht abschließend folgende Pflichten:
 
7.2.1 Vertragsdaten
Der Kunde ist verpflichtet, alle bei Vertragsschluss abgefragten Daten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Die Vertragsdaten beinhalten insbesondere Angaben über seine Firma, Rechtsform, Name der vertretungsberechtigten Person, postalische Anschrift, E-Mailadresse, Telefon- und Telefaxnummer sowie Kontoverbindung.
Darüber hinaus hat der Kunde die Zypresse über alle Änderungen der Vertragsdaten und aller wesentlicher Umstände, die für  die  Vertragsdurchführung benötigt werden, unverzüglich in Textform zu informieren. Dies umfasst insbesondere die Mitteilung über Änderungen der Ansprechpartner, Geschäftsadresse und Bankverbindung.
 
7.2.2 Rechtliche Belange
Der Kunde hat sämtliche rechtlichen Belange, insbesondere berufs-, wettbewerbs-
, marken-, urheber-, persönlichkeits-, datenschutz- sowie namensrechtliche Fragen vor Erteilung des Auftrages von sich aus zu klären. Gleiches gilt für etwaige erforderliche Pflichtangaben in Bezug auf die Inhalte wie z.B. die Urhebernennung bei der Verwendung fremden Materials.
7.2.3 Unzulässige Inhalte
Der Kunde ist weiterhin dazu verpflichtet durch die Produkte keine unzulässigen Inhalte zu veröffentlichen oder zu verbreiten.
 
Unzulässig sind grundsätzlich Inhalte, die gegen geltendes Recht oder die Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen. Dies ist insbesondere der Fall, wenn der Inhalt
gegen geltendes Recht – insbesondere gegen das Grundgesetz (GG), das Strafgesetzbuch (StGB), das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), das Urhebergesetz (UrhG), das Markengesetz (MarkenG), das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) sowie das Gesetz zum Jugendschutz (JuSchG) – verstößt;
rassistische oder menschenverachtende Aussagen enthält,
nicht religiös oder politisch neutral gehalten ist,
pornographisch oder sexuell anstößig ist,
gewaltverherrlichenden Charakter aufweist,
gegen die DSGVO und geltendes Datenschutzrecht verstößt,
Rechte Dritter – jeglicher Art, insbesondere das Persönlichkeitsrecht – verletzt und
Verweise auf andere Internetseiten (Hyperlinks) setzt, auf denen unzulässige Inhalte im Sinne dieser Ziffer veröffentlicht werden.
Der Zypresse obliegt weder eine vertragliche noch eine anderweitige Verpflichtung zur Überprüfung der vom Kunden eingegebenen Inhalte und Daten. Die Zypresse wird jedoch Hinweisen auf eine  etwaige  Rechtswidrigkeit von Inhalten nachgehen und gegebenenfalls geeignete Maßnahmen zur Beendigung dieses Zustands treffen. Soweit vom Kunden eingegebene Inhalte rechtswidrig sind oder gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen, hat die Zypresse das Recht nach eigenem Ermessen diese Inhalte zu sperren und/oder zu löschen.
Auf die Freistellungsverpflichtung und Haftung des Kunden nach Ziff. 9 sei an dieser Stelle besonders hingewiesen.
7.2.4 Zurverfügungstellung von Inhalten
Der Kunde hat sämtliche für die Erbringung der Leistung erforderlichen Inhalte wie z.B. Texte, Bilder, Daten, Grafiken, Logos, Vorlagen, Suchbegriffe etc. absprache-, ordnungs-   und   fristgemäß   beizubringen   und   der   Zypresse   in   für   die   weitere  vertragsgemäße  Verwendung  geeigneter  Form und Qualität   unentgeltlich zur Verfügung zu stellen. Ersetzungs- oder Änderungswünsche hinsichtlich dieser Inhalte während der  Vertragslaufzeit  werden nach dem Ermessen von der Zypresse gegebenenfalls berücksichtigt, ein Anspruch  des  Kunden hierauf besteht jedoch nicht, sofern nicht in der Produktbeschreibung anderweitig festgelegt.
Bei nicht ordnungsgemäßer, unvollständiger oder verspäteter Zurverfügungstellung der Inhalte sowie bei nachträglichen Änderungen dieser verlängert sich die für die Erbringung der Leistung beanspruchte Zeit entsprechend. Auf den Vertragsbeginn und damit auf die ggf. bestehende Vertragslaufzeit und auch auf die Zahlungspflicht  des  Kunden  hat  diese  Verzögerung  keinerlei  Auswirkungen.
Darüber hinaus  ist  die  Zypresse  in  einem  solchen  Fall  berechtigt, aber  keinesfalls verpflichtet, die zur Leistungserbringung erforderlichen, jedoch
 
nicht vertragsgemäß zur Verfügung gestellten Inhalte in eigenem Ermessen zu gestalten oder vom Vertrag zurückzutreten.
Im Fall eines Rücktritts hat der Kunde die bis zu diesem Zeitpunkt durch die Zypresse erbrachten Aufwendungen vollumfänglich zu ersetzen.
 
7.2.5 Einhaltung von Terminen
Der Kunde ist verpflichtet, zu vereinbarten Terminen pünktlich zu erscheinen. Eine Terminabsage mit einer Vorlaufzeit von mehr als 48 Stunden vor dem vereinbarten Termin ist unentgeltlich. Sagt der Kunde einen vereinbarten Termin weniger als 48 Stunden vor dem Termin ab, ist die Zypresse berechtigt, eine Ausfallpauschale in Höhe von 150,--€ in Rechnung zu stellen. Dieser Betrag wird auch fällig, wenn nachträglich ein neuer Termin vereinbart wird und stattfindet. Darüber hinaus ist die Zypresse berechtigt, dem Kunden die weiteren Kosten, die die Zypresse aufgrund der Terminabsage entstehen, z.B. für die Anmietung von Equipment o.ä., in Rechnung zu stellen. Ein Termin, der aufgrund eines Verschuldens des Kunden nicht stattfindet und zuvor nicht durch den Kunden abgesagt wurde, wird dem Kunden mit dem vollen Betrag in Rechnung gestellt.
 
7.2.6 Entwürfe und Freigabe zur Veröffentlichung
Vor der Veröffentlichung der beauftragten Leistung kann  die  Zypresse  diese dem Kunden zur Kenntnis bringen mit der gleichzeitigen Aufforderung, die Zustimmung für die finale Umsetzung dieser für die weitere Produktion bzw. für eine Veröffentlichung zu erteilen. Der Kunde hat in einem solchen Fall innerhalb des auf dem Entwurf genannten Zeitraums seine Freigabe zu erteilen oder der weiteren Produktion oder Veröffentlichung zu widersprechen  –  im  letzteren Fall   unter Nennung der jeweiligen, der weiteren Produktion oder einer Veröffentlichung entgegenstehenden Gründe. Sofern der Kunde der Zypresse nicht innerhalb dieses Zeitraums  eine  Rückmeldung  zukommen  lässt, gilt der von  der  Zypresse  übermittelte  Entwurf als freigegeben. Der  Kunde wird auf diese Folge in der Übersendung gesondert hingewiesen.
 
7.2.7 Rechtsfolgen einer Verletzung von (Mitwirkungs-) Pflichten
Auf  die  Freistellungsverpflichtung bzw. die Haftung des  Kunden im Fall einer Inanspruchnahme der Zypresse durch Dritte bei Verletzung der (Mitwirkungs-) Pflichten nach Ziff. 9 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird hingewiesen.
Darüber hinaus kommt die  Zypresse  mit  der  Erfüllung  seiner  Leistungspflichten nicht in Verzug, soweit eine verspätete oder unterlassene Erfüllung einer Informations-, Mitwirkungs- oder sonstigen Pflicht des Kunden hierfür  (mit-)ursächlich   ist.  Bei   Verzögerungen in   der   Erbringung  einzelner Vertragsleistungen aufgrund unterbliebener oder verspäteter Mitwirkungsleistungen des Kunden bleiben der Vergütungsanspruch der  Zypresse sowie dessen Fälligkeit unberührt.
 
 
 
8. Rechteeinräumung
 
8.1.1 Der Kunde räumt der Zypresse im für die Vertragserfüllung erforderlichen Umfang unwiderruflich das einfache, jedoch übertragbare, zeitlich, inhaltlich und räumlich unbeschränkte Nutzungsrecht hinsichtlich der zur Verfügung gestellten Inhalte sowie infolge der Erbringung der Leistung entstandenen Ergebnisse ein. Die Rechteübertragung  umfasst  die  vollständige Einräumung der Rechte hinsichtlich aller bereits bekannten wie auch zukünftigen Nutzungsarten. Insbesondere ist die Zypresse berechtigt, die vom Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte sowie die aufgrund der Leistungserbringung entstandenen Ergebnisse zu bearbeiten, zu vervielfältigen bzw. Dritten zugänglich zu machen sowie mit anderen Werken zu verbinden.
 
8.2 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass die infolge der Leistungserbringung entstandenen Ergebnisse oder Teile hiervon zu Referenzzwecken für Eigenwerbung der Zypresse von dieser genutzt werden.
 
8.3 Wenn und soweit die Zypresse dem Kunden im Rahmen der Auftragserfüllung Inhalte zur Verfügung stellt, insbesondere Bildmaterialien, so erfolgt hiermit keine Übertragung von Rechten hinsichtlich der Inhalte an den Kunden über diesen Auftrag hinaus. Dem Kunden ist bekannt, dass Dritte Rechteinhaber hinsichtlich dieser Inhalte sind und der Zypresse bzw. dem Kunden die Nutzung der Inhalte untersagen können bzw. diese von der Erfüllung einzelner Pflichten abhängig machen können, wie zum Beispiel der namentlichen Urheber-Nennung.
 
8.4 Für die Gestaltungen von Videoprodukten durch die Zypresse – gleich in welcher Form (Bild, Text, Ton) verbleiben die Urheber- und Nutzungsechte bei der Zypresse. Sofern der Kunde gemäß dem Auftragsschein eine Videoproduktion erwirbt, räumt die Zypresse dem Kunden folgende Nutzungsrechte ein:
Das einfache,  zeitlich  unbeschränkte  Veröffentlichungs- und  Verbreitungsrecht in   den   Bereich   Online   (Website, Social Media, Videoplattformen), Messe und Events mit einem Werbebudget von bis zu 1.000,-- € sowie die mechanische  Vervielfältigung   und/oder   die   Möglichkeit   des   kostenpflichtigen Downloads bis zu einer Gesamtauflage von 1.000 Stück. Darüber hinaus ist der Kunde berechtigt, diese Nutzungsrechte an Dritte zu übertragen.
 
 
9. Haftung des Kunden und Freistellung
Der Kunde stellt die Zypresse und deren  Erfüllungsgehilfen  von  allen Ansprüchen Dritter frei, die diese aufgrund der Verletzung einer der vorstehenden Pflichten gegenüber der Zypresse oder deren Erfüllungsgehilfen geltend machen. Dies umfasst auch den Ersatz der hieraus resultierenden Schäden, einschließlich der Kosten für eine angemessene Rechtsverteidigung.
 
10. Gewährleistung und Haftung der Zypresse
 
10.1 Die Leistungserbringung erfolgt teilweise mittels Software. Dem Kunden ist bewusst, dass der Einsatz von Software nicht vollständig fehlerfrei erfolgen kann. Die Zypresse kann daher auch keine fehler- und unterbrechungsfreie Leistungserbringung unter allen Hard- und Softwarekonstellationen gewährleisten.
Die Zypresse ist jedoch darum bemüht, die Leistung so mangel- und störungsfrei wie möglich zu erbringen.
 
10.2 Ein bestimmtes Leistungsergebnis oder gar ein bestimmter Erfolg sind grundsätzlich nicht geschuldet. Sofern die Erbringung eines bestimmten Leistungsergebnisses ausdrücklich vereinbart ist und die Zypresse
aus welchen Gründen auch immer, das geschuldete Leistungsergebnis zum vereinbarten Zeitpunkt nicht erbringen kann, ist sie dazu berechtigt, das geschuldete Leistungsergebnis nachzuholen.
 
10.3 Der Kunde ist verpflichtet, die vertragsgegenständlichen Leistungen unverzüglich zu untersuchen und offensichtliche   Mängel   innerhalb   von   14   Tagen nach Kenntniserlangung in Textform unter Angabe des Mangels der Zypresse gegenüber geltend zu machen.
 
10.4 Im Fall ganz oder teilweise mangelhafter Leistung, die die Zypresse bzw. deren
Partner zu vertreten hat, hat der Kunde gegenüber der Zypresse einen Anspruch auf Nachbesserung. Ist die Nachbesserung fehlgeschlagen, hat der Kunde wahlweise das Recht auf angemessene Herabsetzung der Vergütung  (Minderung) oder auf Rücktritt  vom  Vertrag.  Die  Nachbesserung  gilt  nach  dem zweiten erfolglosen Versuch als  fehlgeschlagen. Weitergehende  Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.
 
10.5 Die Zypresse haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben,
Körper oder Gesundheit, die auf einer schuldhaften Pflichtverletzung der Zypresse, deren  gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen beruhen  sowie  Schäden,  die  nach  einer  Haftung  nach  dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden.
 
10.6 Unvorhersehbare Ereignisse wie höhere Gewalt, Streiks, behördliche Maßnahmen, Ausfälle von Übertragungsmitteln oder sonstige Störungen, die nicht von der Zypresse zu vertreten sind, entbinden diese von der Leistungspflicht und Gewährleistung. Auch ist einem solchen Fall die Haftung der Zypresse vollumfänglich ausgeschlossen.
 
10.7 Für Materialien, Inhalte und Leistungen des Kunden (z.B. zur Verfügung gestellte Logos, Claims, Werbeanzeigen, Bilder,  Texte,  produkt-,  unternehmensbezogene und sonstige Informationen), die der Kunde der  Zypresse  zur  Vertragsdurchführung  zur  Verfügung  stellt  oder  die  er  durch die jeweils  gebuchte  Medienproduktion  veröffentlicht  oder  verbreitet, übernimmt die Zypresse keine Haftung.
 
10.8 Für übrige Schäden ist die Haftung der Zypresse, gleich aus welchem Rechtsgrund, im Rahmen der gesetzlichen Zulässigkeit ausgeschlossen, soweit die Zypresse nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Zudem ist die Haftung im Fall von leichter Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen, wenn die Zypresse die Verletzung einer solchen Pflicht zur Last fällt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht (sog. Kardinalpflicht). Im letzteren Fall ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden beschränkt, maximal jedoch auf die Summe des jährlichen Auftragswertes.
 
10.9 Alle Ansprüche des Kunden gegenüber der Zypresse verjähren innerhalb eines Jahres  ab  gesetzlichem  Verjährungsbeginn.  Dies gilt  nicht  für  die Verjährung von Ansprüchen, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.
 
10.10 Soweit die Haftung der Zypresse beschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt dies auch für deren Dienstleister, gesetzliche Vertreter, Mitarbeiter oder sonstige Erfüllungsgehilfen.
 
11. Zahlung/Aufrechnung/Zurückbehaltung
 
11.1 Der Preis ergibt sich aus dem Bestellschein bzw. der Auftragsbestätigung. Alle Preise in den Angeboten, Preislisten und sonstigen Unterlagen der Zypresse verstehen sich netto zuzüglich der bei Leistungserbringung  gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer.
 
11.2 Die Rechnungsstellung durch die Zypresse findet wie folgt statt:
 
1.) 50% bei Vertragsunterzeichnung, 2.) 30% nach Drehende, 3.) 20% Schlussrechnung. Soweit im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist,  ist der Rechnungsbetrag ohne Abzug zahlbar innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum unter Angabe der Auftrags- und Kundennummer auf ein angegebenes Bankkonto der Zypresse.
11.3 Kommt der Auftraggeber mit einer Zahlung in Verzug, so kann die Zypresse den gesamten für die restliche Vertragslaufzeit offenen Rechnungsbetrag sofort fällig stellen.
11.4 Für ergangene Mahnungen (im nicht kaufmännischen Geschäftsverkehr erst ab der 2. Mahnung) behält sich die Zypresse vor,  Mahnkosten  zu  berechnen.  Spätestens ab 30 Tagen nach Fälligkeit kann die Zypresse Zinsen in Höhe des jeweils gültigen gesetzlichen Verzugszinssatzes berechnen.
11.5 Grundsätzlich sind Auftragsvermittler, Fremddienstleister und sonstige Dritte nicht berechtigt, Zahlungen für die Zypresse entgegenzunehmen. Bei Inkasso- bzw. Barzahlungsvermerk durch die Zypresse hat Vorauskasse bzw. Barzahlung sofort bei Auftragserteilung zu erfolgen. An den Beauftragten der Zypresse geleistete Zahlungen werden bei ordnungsgemäßer Quittung anerkannt.
 
11.6 Die Zypresse ist auch während der Laufzeit des Vertrages dazu berechtigt, bei objektiv   begründeten   Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit des Kunden  die weitere Leistungserbringung vom Ausgleich offenstehender  Rechnungsbeträge abhängig zu machen.
 
11.7 Der Kunde ist zur Aufrechnung und/oder Zurückbehaltung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder unstreitig sind.
 
12. Sonstiges
 
12.1 Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist der Sitz der Zypresse soweit das Gesetz nicht zwingend etwas anderes vorschreibt.
 
12.2 Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus der Nutzung der Leistungen ergeben, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Regelungen zum internationalen Privatrecht sowie des UN-Kaufrechts.